SCHACO foamtec GmbH | Norfer Str. 6 | 41539 Dormagen
Tel.: 02133-24 58 0 | Fax 02133-44 05 2
   

Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Bestellung

Unsere Angebote sind freibleibend. Mündliche Vereinbarungen sind für uns nur verbindlich, wenn und soweit wir sie schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware und der Rechnung entsprechen. Abweichungen von unseren Verkaufsbedingungen, insbesondere Bedingungen des Käufers, gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

2. Qualität

Die Herstellung unserer Erzeugnisse erfolgt nach dem neuesten Stand der Technik und den augenblicklichen Erkenntnissen. Bei der Fertigung eventuell auftretende Schwankungen in Porosität, Festigkeit, Raumgewicht und Farbtönung bleiben vorbehalten.

3. Berechnung

Unsere Preise verstehen sich, soweit nichts anderes vermerkt ist, ausschließlich Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird in der jeweils gesetzlich festgelegten Höhe gesondert in Rechnung gestellt.

Eingeräumte Rabatte, Boni, Warengutschriften o. ä. werden von den Preisen ausschließlich Umsatzsteuer berechnet. Werden die Rabatte usw. nicht sofort auf der Rechnung abgesetzt, wird die zunächst berechnete anteilige Umsatzsteuer zusätzlich gutgeschrieben. Für die Berechnung sind die von uns festgestellten Mengen und die am Liefertag gültigen Preise maßgebend. Haben sich diese gegenüber den in der Bestellung oder unserer Auftragsbestätigung angegebenen Preisen erhöht, ist der Käufer berechtigt, hinsichtlich der von der Preiserhöhung betroffenen Lieferung oder Teillieferung vom Vertrag zurückzutreten.

4. Zahlung

Bei Inlandssendungen sind unsere Rechnungen zahlbar innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto oder innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug. Bei Exportlieferungen sind unsere Rechnungen zahlbar gegen Eröffnung eines unwiderruflichen Akkreditives. In diesem Fall gewähren wir ebenfalls 3 % Skonto. Alle weiteren Vereinbarungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Skonto ist vom Rechnungsendbetrag (einschl. Umsatzsteuer) zu berechnen. Wir werden aus jedem Betrag, der als Skonto einbehalten wird, anteilig unsere Umsatzsteuerschuld kürzen. Sofern wir Wechsel entgegennehmen, gehen Diskont- und Bankspesen zu Lasten des Käufers. Wir übernehmen keine Gewähr für rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung. Gegenüber unseren Forderungen kann nicht aufgerechnet oder ein Zurückbehaltungsrecht ausgeübt werden. Entstehen Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden, sind wir befugt, eingeräumte Zahlungsfristen zu widerrufen. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank vom Rechnungsbetrag (einschließlich Umsatzsteuer) zu berechnen.

5. Lieferung und Abnahme

Wir sind jederzeit bemüht, so rasch wie möglich zu liefern, können uns aber an eine feste Lieferfrist nicht binden. Schadenersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung können nicht geltend gemacht werden. Mehr- bzw. Minderlieferungen sind produktionsbedingt zulässig. Vereinbarte Liefertermine beziehen sich auf das Versanddatum der Ware. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeiter-, Energie- oder Rohstoffmangel, Streiks, Aussperrungen, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand verlängern die Lieferfristen in angemessenem Umfang. Sie berechtigen uns außerdem, unter Ausschluß weitergehender Haftung vom Vertrag insoweit zurückzutreten, als die Lieferung noch nicht durchgeführt ist. Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist. Wir behalten uns vor, die weitere Erfüllung von Sicherheiten abhängig zu machen oder Vorauszahlung zu verlangen, falls Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers entstehen.

6. Verpackung

Im allgemeinen ist die normale Verpackung im Preis enthalten. Einweggebinde und -verpackung dürfen nur nach Unkenntlichmachung unseres Firmenzeichens und -namens und unserer Warenbezeichnung im Geschäftsverkehr wiederverwendet werden.

7. Versand

Alle Sendungen erfolgen im allgemeinen ab Werk und reisen auf Gefahr des Käufers. Sollten in Ausnahmefällen die Lieferungen frei Werk erfolgen, wird der Versandweg von uns gewählt. Wir werden uns bemühen, Wünsche des Käufers zu berücksichtigen. Eventuell entstehende Mehrkosten gehen zu Lasten des Käufers.

8. Mängel

Der Käufer hat – erforderlichenfalls durch eine Probeverarbeitung – zu prüfen, ob die gelieferte Ware einwandfrei und für den vorgesehenen Einsatzzweck geeignet ist. Unterläßt er die Prüfung, entfällt für uns jegliche Haftung. Wenn nichts anderes vereinbart und schriftlich bestätigt wurde, liefern wir gem. Toleranz nach DIN 7715P3. Etwaige Beanstandungen der Beschaffenheit oder der Menge sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware unter Angabe der Bestelldaten und der Rechnungs- und Versandnummern zu erheben; verborgene Mängel sind unverzüglich nach der Entdeckung, spätestens 8 Wochen nach Empfang der Waren, anzuzeigen. Ordnungsgemäß erhobenen und begründeten Mängelrügen werden wir nach unserer Wahl durch Preisnachlaß, Umtausch oder Rücknahme der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises entsprechen. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden. Weitergehende Ansprüche sind in jedem Falle ausgeschlossen.

9. Auskünfte und Raterteilung

Unsere anwendungstechnische Beratung in Wort und Schrift ist unverbindlich – auch in bezug auf etwaige Schutzrechte Dritter – und befreit unsere Kunden nicht von der eigenen Prüfung unserer Produkte auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke. Sollte dennoch eine Haftung unsererseits in Frage kommen, so leisten wir Schadenersatz nur in gleichem Umfang wie bei Qualitätsmängeln.

10. Eigentumsvorbehalt

Die Waren gehen erst dann in das Eigentum des Käufers über, wenn dieser seine gesamten Verbindlichkeiten uns gegenüber aus den gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen getilgt hat. Unser Eigentum erstreckt sich auf die durch Verarbeitung der Vorbehaltsware entstehenden neuen Erzeugnisse zu deren vollem Wert. Bei einer Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung mit uns nicht gehörenden Sachen erwerben wir Miteigentum entsprechend §§ 947, 948 BGB. Dem Käufer erwachsen aus der Verarbeitung und aus einer Aufbewahrung der Vorbehaltsware keine Ansprüche gegen uns.

Alle Forderungen aus der Veräußerung von Vorbehaltsware aus unseren gegenwärtigen und künftigen Warenlieferungen an ihn sowie seine Ansprüche aus einer etwaigen Abtretung dieser Forderungen an einen Dritten tritt der Käufer mit Neben- und Sicherungsrechten einschließlich Wechsel und Schecks zur Sicherung unserer jeweiligen Ansprüche schon jetzt an uns ab. Bei Veräußerung von Waren, an denen wir gemäß Abs. 1 Satz 3 Miteigentum haben, beschränkt sich die Abtretung auf den Forderungsanteil, der unserem Miteigentumsanteil entspricht. Wird Vorbehaltsware zusammen mit anderen Sachen zu einem Gesamtpreis veräußert, so beschränkt sich die Abtretung auf den Rechnungswert einschließlich Umsatzsteuer der mitveräußerten Vorbehalts-ware. Bei Verarbeitung im Rahmen eines Werksvertrages wird die Werklohnforderung in Höhe des Rechnungswertes einschließlich Umsatzsteuer der mitverarbeitenden Vorbe-haltsware schon jetzt an uns abgetreten. Solange der Käufer bereit und in der Lage ist, seinen Verpflichtungen uns gegenüber ordnungsgemäß nachzukommen, darf er über die in unserem Eigentum stehende Ware im ordentlichen Geschäftsgang verfügen und die an uns abgetretenen Forderungen selbst einziehen. Sicherungsübereignungen, Verpfändungen und Forderungsabtretungen, auch im Wege des Forderungsverkaufs, darf er nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung vornehmen; dies gilt auch bei Exportgeschäften. Erscheint uns die Verwirklichung unserer Ansprüche gefährdet, hat der Käufer auf unser Verlangen uns die Vorräte an Vorbehaltswaren mitzuteilen und uns deren Rücknahme zu ermöglichen, er hat ferner die Abtretung seinen Abnehmern mitzuteilen und uns alle erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben. Übersteigt der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 %, sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe verpflichtet.

11. Warenzeichen

Zahlreiche der von uns gelieferten Erzeugnisse sind mit einem unserer Warenzeichen gekennzeichnet. Werden diese Erzeugnisse verarbeitet, so ist die Benutzung unserer Warenzeichen in Verbindung mit dem hierdurch hergestellten Erzeugnis nur zulässig, wenn unsere schriftliche Zustimmung vorliegt. Dies gilt für alle Verarbeitungsstufen. Unsere Zustimmung setzt neben der Erfüllung warenzeichenrechtlicher Formalitäten vor allem voraus, dass die Verarbeitung in einer von uns gebilligten Weise erfolgt.

12. Gerichtsstand

Gerichtsstand für beide Teile ist Neuss.